Im Landtag
Im Landtag arbeite ich als zuständiger Fachpolitiker der SPD-Fraktion für Gesundheitspolitik sowie für Strategien gegen Rechtsextremismus.
Deshalb bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Wirtschaftsausschuss,
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in MV,
- Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“.
Die Arbeit im Landtag besteht nicht nur aus Landtagssitzungen. Ein Großteil meiner Arbeit findet in den oben genannten Ausschüssen, in den Arbeitsgruppen der Fraktion und zahlreichen Terminen und Konferenzen mit den verschiedensten Menschen und Organisationen statt. Eine ausführliche Erklärung der Ausschussgremien findet sich weiter unten im Punkt "Ausschüsse".
Ausschüsse
Ausschuss für Wirtschaft und Gesundheit
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit (Wirtschaftsausschuss) kontrolliert, begleitet und unterstützt die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Im Wesentlichen beschäftigt sich der Ausschuss u. a. mit den Themen Wirtschafts- und Strukturpolitik, Existenzgründungen, Unternehmensansiedlungen, -erweiterungen und -nachfolge, Wirtschaftsförderung, Handwerk, Handel, Freie Berufe, Dienstleistungen, Tourismus, (Verbund-)Forschung, Entwicklung und Innovation, Technologie, Abfallwirtschaft, maritime Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit und Gesundheitswirtschaft.
Themenschwerpunkte des Wirtschaftsausschusses sind:
- Wirtschafts- und Strukturpolitik
- Gesundheit und Gesundheitswirtschaft
- Entwicklung, Innovation und Technologie
- Arbeit (z. B. Themen von Arbeitnehmer/innen).
Aktuelle Mitglieder findest Du hier.
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in MV
Der Landtag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
Ein Untersuchungsausschuss hat weitreichende Befugnisse und gilt als schärfste Waffe des Parlamentes zur Kontrolle der Regierung. Der Ausschuss erhebt in öffentlicher Verhandlung Beweise. Er kann Zeugen und Sachverständige laden sowie Akten herbeiziehen. Seine Arbeit ähnelt der von Gerichten, es gibt aber keine Angeklagten. Ziel ist allein die Aufklärung des Sachverhaltes.
In diesem Untersuchungsausschuss sollen die Taten und das Unterstützungsnetzwerk des selbsternannten "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Mecklenburg-Vorpommern aufgeklärt werden. Von Interesse ist dabei auch die jeweilige Arbeit der Ermittlungsbehörden, z. B. Landespolizei und Amt für Verfassungsschutz.
In einem Untersuchungsausschuss sind alle Fraktionen mit mindestens einem Mitglied vertreten. Im Übrigen werden die Sitze nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen verteilt. Die aktuellen Mitglieder findest Du hier.
Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“
Aufgabe der Kommission ist es, unter Beteiligung der in den Bereich der medizinischen Versorgung involvierten Akteure, Gruppen und Organisationen die derzeitigen Rahmenbedingungen zu skizzieren und dem Landtag geeignete Maßnahmen zu empfehlen, um langfristig eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und flächendeckende Gesundheitsversorgung im Land Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.
Als Anknüpfungspunkt dienen die bereits gewonnenen Erkenntnisse und bisherigen Ausarbeitungen, beispielsweise der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“. Weitere Feststellungen trifft die Kommission mit Hilfe von Gutachten sowie Anhörungen von Sachverständigen und anderen Sachkundigen.
Die Arbeit der Enquete-Kommission wird in einen Bericht münden, der dem Landtag bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 vorgelegt wird.
Aktuelle Mitglieder findest Du hier.